Heute weiß man, dass es nicht nur in den bekannten Baustoffen sonderne auch in Putzen, Spachtelmassen und Fliesenkleber (PSF) sowie anderen bauchemischen Produkten bis 1993 ebenfalls häufig Beimischungen von Asbest… [Weiterlesen]
Corona-Krise: Bundesländer erleichtern Verfahren im Umwelt- und Anlagenrecht
Die Corona-Krise trifft auch die Verfahrensabläufe im Abfall- und Anlagenrecht. Einige Bundesländer versuchen ein mögliches Infektionsrisiko durch den normalerweise erforderlichen Austausch von Dokumenten und das Einholen von Unterschriften etc. zu… [Weiterlesen]
Novelle der Deponieverordnung
Am 15. Mai 2020 will der Bundesrat über eine Novelle der Deponieverordnung (DepV) beraten. Die Novelle ist heftig umstritten. Denn mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf sollen u.a. verbindliche… [Weiterlesen]
Gleisschotter als Abfall
Die richtige Beprobung, abfallrechtliche Einstufung und Entsorgung von Gleisschotter ist ein Dauerbrenner. Das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) hat sein Gleisschottermerkblatt mit Stand Februar 2020 aktualisert. Gleisschotter wird gemäß der… [Weiterlesen]
Bayerischer Verfüll-Leitfaden 2020
Das Bayerische Umweltministerium hat am 31.01.2020 die fortgeschriebene Fassung des Verfüll-Leitfadens eingeführt. Der neue Verfüll-Leitfaden gilt seit dem 1. März 2020 und ist ab diesem Zeitpunkt in den jeweiligen Genehmigungsverfahren… [Weiterlesen]
Der Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen e.V. (VBS) sieht den bayerischen Entsorgungsmarkt auf eine schwierige Entsorgungssituation zusteuern: Die zu verwertenden Mengen steigen stetig, so dass die bestehenden Kapazitäten unter Druck stehen…. [Weiterlesen]
Das Oberlandesgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil (OLG Köln, Urteil vom 14.12.2018, AZ 19 U 27/18) die abfallrechtliche Verantwortung des Auftraggebers bei der Entsorgung von Bodenaushub von Baustellen herausgestellt…. [Weiterlesen]
Die Verbringung von Bauabfällen zum Zweck der Entsorgung (Verwertung oder Beseitigung) aus Deutschland in ein Nachbarland ist nach den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des… [Weiterlesen]
Das bayerische Landesamt für Umwelt hat auf seinen Internetseiten unter https://www.lfu.bayern.de/abfall/mineralische_abfaelle/faq_bodenaushub/index.htm häufig gestellte Fragen zum Umgang mit Bodenaushub aus fachlicher Sicht kurz beantwortet. Außerdem hat es dort zwei Übersichten mit den… [Weiterlesen]
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in einem aktuellen Urteil (BVerwG, Urteil vom 09.11.2017, Az. 3 A 4.15) im Zusammenhang mit der Überprüfung eines Planfeststellungsbeschlusses für eine Bahntrasse in Bayern ausführlich mit… [Weiterlesen]