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Heute weiß man, dass es nicht nur in den bekannten Baustoffen sonderne auch in Putzen, Spachtelmassen und Fliesenkleber (PSF) sowie anderen bauchemischen Produkten bis 1993 ebenfalls häufig Beimischungen von Asbest… [Weiterlesen]

Die Corona-Krise trifft auch die Verfahrensabläufe im Abfall- und Anlagenrecht. Einige Bundesländer versuchen ein mögliches Infektionsrisiko durch den normalerweise erforderlichen Austausch von Dokumenten und das Einholen von Unterschriften etc. zu… [Weiterlesen]

Am 15. Mai 2020 will der Bundesrat über eine Novelle der Deponieverordnung (DepV) beraten. Die Novelle ist heftig umstritten. Denn mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf sollen u.a. verbindliche… [Weiterlesen]

Die richtige Beprobung, abfallrechtliche Einstufung und Entsorgung von Gleisschotter ist ein Dauerbrenner. Das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) hat sein Gleisschottermerkblatt mit Stand Februar 2020 aktualisert. Gleisschotter wird gemäß der… [Weiterlesen]

Der Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen e.V. (VBS) sieht den bayerischen Entsorgungsmarkt auf eine schwierige Entsorgungssituation zusteuern: Die zu verwertenden Mengen steigen stetig, so dass die bestehenden Kapazitäten unter Druck stehen…. [Weiterlesen]

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil (OLG Köln, Urteil vom 14.12.2018, AZ 19 U 27/18) die abfallrechtliche Verantwortung des Auftraggebers bei der Entsorgung von Bodenaushub von Baustellen herausgestellt…. [Weiterlesen]

Die Verbringung von Bauabfällen zum Zweck der Entsorgung (Verwertung oder Beseitigung) aus Deutschland in ein Nachbarland ist nach den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des… [Weiterlesen]

Das bayerische Landesamt für Umwelt hat auf seinen Internetseiten unter https://www.lfu.bayern.de/abfall/mineralische_abfaelle/faq_bodenaushub/index.htm häufig gestellte Fragen zum Umgang mit Bodenaushub aus fachlicher Sicht kurz beantwortet. Außerdem hat es dort zwei Übersichten mit den… [Weiterlesen]

Öffentliche Auftraggeber müssen bei der Vergabe von Entsorgungsleistungen für Bauabfälle die Rangfolge der Entsorgungsmaßnahmen nach § 6 des Kreislaufwirt-schaftsgesetzes (KrWG) beachten. Schreibt ein öffentlicher Auftraggeber (AG) die thermische Behandlung /… [Weiterlesen]